Herkunftsangaben im Allgemeinen
In begrifflicher Hinsicht ist zu unterscheiden zwischen direkte Herkunftsangaben, d. h. exakten Bezeichnungen der geographischen Herkunft (SWISS, Appenzeller, ALASKA etc.), und indirekten Herkunftsangaben, welche zwar nicht ausdrücklich, jedoch mit sprachlichen oder bildlichen Symbolen auf eine bestimmte (Herkunfts-)Region hinweisen (Rütli, Armbrust, Edelweiss, Alphorn, Eiffelturm etc.).
Ein Zeichen stellt nur dann eine Herkunftsangabe dar, wenn es unter Berücksichtigung des Sinnzusammenhangs als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der damit bezeichneten Produkte verstanden wird:
„Berliner“, „Wienerli“ oder „Hamburger“ werden je nach Kontext nicht als Herkunftshinweis verstanden, sondern bilden einfache Gattungsbezeichnungen für Esswaren. Werden Wollmützen unter dem Zeichen „Lauberhorn“ vertrieben, erwartet niemand, dass diese Wollmützen dort hergestellt wurden. Insbesondere etwa Souvernis symbolisieren als Zeichen nicht die Herkunft der Ware, sondern wollen eine Erinnerung an den Ort wecken, wo sie erworben worden sind.
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